Sitzung
SR/027/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
im Konferenzzentrum des CongressForums Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5
Datum
09.09.2026
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: erledigt

 
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: erledigt

 
Ö
Wahl der Beigeordneten
 
Ö 3
Allgemeine Vertretungsregelung nach § 50 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1689
Ö 4
Wahl der/des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten (Bürgermeister/in) mit vorheriger Vorstellung der Kandidaten

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 5
Wahl der/des hauptamtlichen Zweiten Beigeordneten (Beigeordnete/r) mit vorheriger Vorstellung der Kandidaten

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 6
Wahl der/des hauptamtlichen Dritten Beigeordneten (Beigeordnete/r) mit vorheriger Vorstellung der Kandidaten

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 7
Änderung des Dezernatsverteilungsplanes und Übertragung von Geschäftsbereichen auf den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und die weiteren Beigeordneten

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

XVIII/1686
Ö
Mitteilungen und Berichte der Verwaltung
 
Ö 8
Erstellung Mietspiegel der Stadt Frankenthal 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

XVIII/1616
Ö 9
2. Zwischenbericht der Stadtklinik Frankenthal gemäß § 21 EigAnVo
hier: Bericht Januar bis Juni 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

XVIII/1641
Ö 10
2. Zwischenbericht gemäß § 21 EigAnVO des Medizinischen Versorgungszentrums an der Stadtklinik Frankenthal
hier: Bericht Januar bis Juni 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

XVIII/1643
Ö
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 11
Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1644
Ö 12
Beschluss zur Herauslösung der Entgelte für die Einrichtung Abwasserbeseitung in der Haushaltssatzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) und einbinden in die Abgabensatzung Abwasserbeseitigung (AbgaAbwaBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1620
Ö 13
Einleitungsbeschluss zur Sanierung des Sportplatzes des Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1682
Ö 14
Einleitungsbschluss: externe Unterstützung für die zu beauftragende externe Unterstützung zur Vorbereitung von Konzessionsverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1717
Ö 15
Umbau Riegeldammverschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1664
Ö 16
Verleihung des Dr. Nathan-Preises - Ehrenamtspreis der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Jahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1678
Ö 17
Verleihung der städtischen Ehrung für ehrenamtliches Engagement im Bereich Naturschutz 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1680
Ö 18
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Jahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1681
Ö 19
Verleihung der Ehrenanstecknadel der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Jahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1679
Ö 20
Nachwahl in Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1628
Ö 21
Nachwahl in Gremien

Beschluss: Einstimmig mit Änderungen beschlossen

XVIII/1179
Ö
Anträge der Fraktionen
 
Ö 22
Zukunftsfähiges Stromnetz – Beauftragung einer Prüfung zu Netzauslastung, Monitoring und integrierten Speicherstrategien
hier: Antrag der FWG - Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

XVIII/1613
Ö 23
Nutzung des Sondervermögens "Rheinland-Pfalz Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"
Hier: Prüfantrag der FWG Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVIII/1733
Ö 24
Auffindbarkeit der Fahrplan - Informationen für den Schülerverkehr
hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion

Beschluss: durch Stellungnahme der Verwaltung erledigt

XVIII/1736
Ö 25
Zusätzlicher parallel fahrender Verstärkerbus für den Schülerverkehr aus Eppstein und Flomersheim
hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion

Beschluss: In Teilen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 11, Befangen: 0

XVIII/1737
Ö
Anfragen der Fraktionen
 
Ö 26
GaFöG während der Schulferien
hier: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion

Beschluss: beantwortet

XVIII/1738
Ö 27
GaFöG während der Schulzeit
hier: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion

Beschluss: beantwortet

XVIII/1739
Ö 28
Insolvenz des Betreibers V-Locker AG – Auswirkungen auf den
Fahrradparkturm am Hauptbahnhof Frankenthal

hier: Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

XVIII/1707
Ö
Anträge von Ratsmitgliedern
 
Ö 29
Prüfung des Einbaus von Klimaanlagen in Schulen, Kitas, Alten- und Pflegeheimen
Hier: Prüfantrag des Ratsmitgliedes Börstler

Beschluss: beantwortet

XVIII/1720
Ö
Bekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung